Themenschwerpunkt "Wirtschaft und Finanzen" in voller Länge

Gute Investitionen rechnen sich

Gerade der verantwortungsvolle Umgang mit den städtischen Finanzen in der Vergangenheit zahlt sich in Krisenzeiten aus. Trotz rückläufiger städtischer Einnahmen hat sich der Haushaltsplan 2021 als genehmigungsfähig erwiesen. Die Königsteiner CDU hat in der Vergangenheit immer Verantwortung für die städtischen Finanzen übernommen und die Haushaltspläne mit beschlossen. Dabei wurde der Versuchung widerstanden, zu viel Geld auszugeben. Bei der Sanierung der Finanzen sind in den vergangenen fünf Jahren Erfolge erzielt worden: Liquiditätskredite wurden zurückgezahlt, die liquiden Mittel aufgestockt und die Finanzen als Ganzes konsolidiert. 

Sparen nur um des Sparens Willen lehnt die Königsteiner CDU jedoch ab. Die Königsteiner CDU möchte auch die städtischen Einrichtungen wie Stadtbibliothek, Kurbad, Freibad, Jugendhaus, Haus der Begegnung und die Bürgerhäuser für die Bürgerinnen und Bürger erhalten.

Es ist bereits abzusehen, dass die Pandemie starke Auswirkungen auf die kommenden Haushaltsplanungen haben wird. Mit einer aktiven Wirtschaftsförderung unterstützt die Königsteiner CDU Unternehmen in unserer Stadt, ob ortsansässig oder neu angesiedelt – die Gewerbesteuer ist ein Grundpfeiler der städtischen Finanzen. Es ist bereits abzusehen, dass in der Mitte der Legislaturperiode eine Reform der Grundsteuer in Kraft tritt. Die Königsteiner CDU wird sich dafür einsetzen, dass es hier zu keiner Mehrbelastung kommt.

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Straßenbeiträge

Auch für die zwischenzeitlich umstrittenen Straßenbeiträge konnte im Rahmen der Beschlussfassung des Haushaltplanes 2021 auf Antrag der Königsteiner CDU hin eine Lösung gefunden werden. Die Straßenbeiträge werden in den nächsten Jahren um jeweils 10 Prozent abgeschmolzen. 

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Stadtmarketing

Um Königstein und die Region für Tagestouristen noch attraktiver zu machen, setzt sich die Königsteiner CDU für eine bessere Vermarktung der Alleinstellungsmerkmale der Stadt ein. Dazu gehören neben dem Heilklimapark und den Heilklimawanderungen auch die lokalen Restaurants. 

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Stadt-App

Bis Ende 2022 muss die Verwaltung all ihre Dienstleistungen digital abbilden. Dies dient dazu, den Behördengang unkompliziert und sicher zu gestalten. Die Königsteiner CDU setzt sich in diesem Zuge für die Entwicklung einer Stadt-App ein. Mit dieser sollen unter anderem elektronisch Termine im Rathaus vereinbart werden können. Der Besuchsverkehr, genauso wie die persönliche Anmeldung, bleiben dabei selbstverständlich erhalten. Darüber hinaus sollen die Bürgerinnen und Bürger auch online ein breites Spektrum an Informationen aus der Stadtverwaltung über die App abrufen können. 

Königstein ist mit seinem Stadtinformationssystem ein Vorreiter der Transparenz. Alle Bürgerinnen und Bürger können über die Webseite der Stadt zeitgleich mit den Stadtverordneten die Beschlussvorlagen einsehen, nur wenige nichtöffentliche Vorlagen können aus verschiedenen Gründen nicht vor Beschlussfassung veröffentlicht werden. Weitere Informationssysteme zeigen den Bürgerinnen und Bürgern, wann welches Bauvorhaben in der Stadt geplant ist. Auch diese Informationen sollen über die Stadt-App noch unkomplizierter zugänglich gemacht werden. 

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5G

Mit dem Mobilfunkstandard G5 und der Einführung des schnellen Internets hat die Königsteiner CDU die Digitalisierung im Blick. Damit werden auch die Möglichkeiten des Arbeitens im Home-Office verbessert.